Rechtsprechung
BGH, 24.11.2022 - V ZR 79/22 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- IWW
- Wolters Kluwer
Räumung und Herausgabe eines verkauften, bereits überlassenen Grundstücks; Löschung der eingetragenen Auflassungsvormerkung
- rewis.io
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
ZPO §§ 6, 544 Abs. 2 Nr. 1
Keine ausreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde durch Vorlage einer Wertindikation für Grundstück - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Räumung und Herausgabe eines verkauften, bereits überlassenen Grundstücks; Löschung der eingetragenen Auflassungsvormerkung
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- LG Bamberg, 17.11.2021 - 12 O 412/20
- OLG Bamberg, 21.02.2022 - 8 U 248/21
- OLG Bamberg, 21.03.2022 - 8 U 248/21
- BGH, 24.11.2022 - V ZR 79/22
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.10.2020 - V ZR 273/19
Im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde ist das Angebot des Beschwerdeführers …
Auszug aus BGH, 24.11.2022 - V ZR 79/22
Um dem Revisionsgericht die Prüfung dieser Zulässigkeitsvoraussetzungen zu ermöglichen, muss der Beschwerdeführer innerhalb laufender Begründungsfrist darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (vgl. Senat, Beschluss vom 29. Oktober 2020 - V ZR 273/19, MDR 2021, 380 Rn. 4;… Beschluss vom 24. September 2020 - V ZR 296/19, juris Rn. 4;… Beschluss vom 21. März 2019 - V ZR 127/18, WuM 2019, 349 Rn. 4). - BGH, 21.03.2019 - V ZR 127/18
Erreichung des Beschwerdewerts i.S.d.§ 26 Nr. 8 EGZPO bei Abweisung einer Klage …
Auszug aus BGH, 24.11.2022 - V ZR 79/22
Um dem Revisionsgericht die Prüfung dieser Zulässigkeitsvoraussetzungen zu ermöglichen, muss der Beschwerdeführer innerhalb laufender Begründungsfrist darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (vgl. Senat…, Beschluss vom 29. Oktober 2020 - V ZR 273/19, MDR 2021, 380 Rn. 4;… Beschluss vom 24. September 2020 - V ZR 296/19, juris Rn. 4; Beschluss vom 21. März 2019 - V ZR 127/18, WuM 2019, 349 Rn. 4). - BGH, 24.09.2020 - V ZR 296/19
Anspruch des Klägers u.a. auf Unterlassung der Kameraüberwachung des Vorplatzes …
Auszug aus BGH, 24.11.2022 - V ZR 79/22
Um dem Revisionsgericht die Prüfung dieser Zulässigkeitsvoraussetzungen zu ermöglichen, muss der Beschwerdeführer innerhalb laufender Begründungsfrist darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (vgl. Senat…, Beschluss vom 29. Oktober 2020 - V ZR 273/19, MDR 2021, 380 Rn. 4; Beschluss vom 24. September 2020 - V ZR 296/19, juris Rn. 4;… Beschluss vom 21. März 2019 - V ZR 127/18, WuM 2019, 349 Rn. 4).
- BGH, 23.11.2023 - V ZR 46/23
Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde
Um dem Revisionsgericht die Prüfung dieser Zulässigkeitsvoraussetzung zu ermöglichen, muss der Beschwerdeführer innerhalb laufender Begründungsfrist darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (st. Rspr., vgl. Senat…, Beschluss vom 29. Oktober 2020 - V ZR 273/19, MDR 2021, 380 Rn. 4; Beschluss vom 24. November 2022 - V ZR 79/22, juris Rn. 3). - BGH, 19.10.2023 - V ZR 212/22
Maßgeblichkeit des Werts des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten …
Um dem Revisionsgericht die Prüfung dieser Zulässigkeitsvoraussetzungen zu ermöglichen, muss der Beschwerdeführer innerhalb laufender Begründungsfrist darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (st. Rspr., vgl. etwa Senat…, Beschluss vom 29. Oktober 2020 - V ZR 273/19, MDR 2021, 380 Rn. 4; Beschluss vom 24. November 2022 - V ZR 79/22, juris Rn. 3 mwN).